Wir schauen hin, hinterfragen, informieren, schaffen Transparenz … und bleiben dran!
Freienwil transparent seit Sommer 2016 online!
22.12.2018 Seit nun mehreren Jahren begleitet die «IG FREIENWIL TRANSPARENT» kritisch die Informationspolitik von Gemeinderat und Verwaltung über laufende Vorhaben und Geschäfte in der Gemeinde Freienwil. Der Gemeinderat hat damals nicht gerade mit Begeisterung auf unsere Initiative reagiert und gefordert, diese umgehend zu stoppen.
In der Zwischenzeit ist www.freienwil-transparent.ch für interessierte Einwohnerinnen und Einwohner von Freienwil eine nicht mehr wegzudenkende Informationsplattform geworden. Speziell wird unsere Internetseite als Nachschlagwerk in „früher“ veröffentlichten offiziellen Publikationen, Dokumenten und Kommentaren genutzt. Dies insbesondere vor Gemeindeversammlungen.
Nachdem bis Herbst 2018 der Gemeinderat die Bevölkerung über seine Sachgeschäfte immer noch nur lose, meist unstrukturiert und lückenhaft via seine offiziellen Kanäle informiert hat, haben wir ihn zu einer klärenden Aussprache aufgefordert (Brief «IG FREIENWIL TRANSPARENT» an den Gemeinderat Freienwil).
Der Gemeinderat hat uns daraufhin offiziell zum Gespräch eingeladen (Einladung durch Gemeinderat). Am 14. November 2018 fand ein Treffen mit dem Gesamtgemeinderat statt. In einer offenen und konstruktiven Diskussion wurden das geltende Öffentlichkeitsprinzip und die damit verbundene Verpflichtung des Gemeinderates zur Information behandelt. (Siehe GR-Protokoll der Aussprache vom 14. November 2018)
Der Gemeinderat legt Wert darauf, dass Behörde und Verwaltung bemüht sind, aktuell und korrekt über Wichtiges zu informieren. Erste Massnahmen wurden eingeleitet, zum Teil bereits umgesetzt. Mit Freude haben wir auch den neuen Kommunikations- und Umgangsstil anlässlich der Gemeindeversammlung vom 22.November 2018 zur Kenntnis genommen. Ein Anfang ist gemacht, weitere Schritte und Verbesserungen werden sicherlich folgen.
Wir danken dem Gemeinderat und der Verwaltung für die Bereitschaft zum Gespräch, die Offenheit gegenüber den Bedürfnissen der Bevölkerung und dem gezeigten Willen zur Veränderung.
Allen interessierten Nutzern von www.freienwil-transparent.ch wünschen wir
Frohe Weihnachten, en guete Rutsch in‘s 2019 und alles Gute im Neuen Jahr.
Wir freuen uns auf viele weitere Begegnungen mit der interessierten Bevölkerung von Freienwil. Wir schauen hin, hinterfragen, informieren, schaffen Transparenz … und bleiben dran!
Beste Grüsse
«IG FREIENWIL TRANSPARENT»
FREIENWIL TRANSPARENT: Kommenar zu ...
22.03.2018 Information des Gemeinderates zu den "amtlichen Publikationen"
Aufgrund einer Rückmeldung aus der Bevölkerung informiert der Gemeinderat betreffend Abgrenzungen der allgemeinen Informationen und den amtlichen Publikationen. Die von Gesetzes wegen zwingenden amtlichen Publikationen erscheinen im amtlichen Publikationsorgan von Freienwil, der Rundschau Nord (www.effingermedien.ch/mehr/gemeinde). Davon abzugrenzen sind allgemeine Informationen aus dem Gemeindehaus, welche als zusätzliche Dienstleistung im Freienwil Aktuell festgehalten werden. Vollständigkeitshalber und auf freiwilliger Basis werden die amtlichen Publikationen ebenfalls im Freienwil Aktuell kommuniziert (Freienwil aktuell 05/18)
Kommentar: Bereits 2017 hat Freienwil-transparent auf die ungenügende Informationspolitik der Gemeinde Freienwil hingewiesen ( FREIENWIL transparent FT 004 ) Wir weisen hiermit nochmals auf die Informationspflicht des Gemeinderates hin!
Öffentlichkeitsprinzip:
Gemäss Erlass des Grossen Rates des Kantons Aargau sind die öffentlichen Organe verpflichtet, die Bevölkerung über Tätigkeiten und Angelegenheiten von allgemeinem Interesse von Amtes wegen zu informieren. Von allgemeinem Interesse sind Informationen dann, wenn sie Belange von öffentlichem Interesse betreffen und für die Meinungsbildung und zur Wahrung der rechtsstaatlichen und demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung sind.
(Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen / Dat. 24. Okt. 2006)
Dieser Standort jedoch ist Teil des Gemeindevorhabens „Gestaltungsplan Freienwil Mitte“ und steckt seit März 2016 in der Mitwirkungsphase. Das Problem sei: „... Durch zahlreiche Mitwirkungen und Einsprachen verzögert sich dieses Projekt jedoch ständig.» Wer dies äussert ist aus dem Bericht nicht ersichtlich.
Trotzdem, diese Aussage gibt zu denken und wirft Fragen auf!
- Sind hier einfach nur Querulanten am Werk, die weder die Notwendigkeit einer Lösung für den Dorfladen noch die weitere Ausgestaltung der Dorf Mitte erkennen?
oder
- War das 2016 zur Mitwirkung (1tes Mitwirkungsverfahren) ausgeschriebene Projekt «Gestaltungsplan Mitte» auflagereif?
- Anlässlich eines im „kleinen Kreise“ durch den Gemeinderat durchgeführten Infoabends Anfang 2017 wurde ein überarbeitetes Projekt „Gestaltungsplan Mitte“ vorgestellt und zugleich ein 2tes Mitwirkungsverfahren angekündigt.
Im November 2017 berichtet der Gemeinderat, dass das bereinigte Projekt dem Kanton zur Ausarbeitung des Vorprüfungsberichtes zugestellt wurde. Seitdem fehlen jegliche Informationen zum Stand des Projektes und des konkreten weiteren Vorgehens. - Was ist mit den Eingaben im 1ten offiziellen Mitwirkungsverfahren 2016 geschehen?
- Warum wurde das 2te Mitwirkungsverfahren nicht wie angekündigt durchgeführt?
- Ist das heutige, der Bevölkerung noch nicht bekannte Projekt «Gestaltungsplan Mitte» jetzt auflagereif?
- Sind die Ideen, Visionen und Pläne jetzt realistisch, ausgewogen und mehrheitsfähig?
Die direkte Demokratie lebt vom Engagement aller an der Zukunft der Dorfgemeinschaft interessierten Einwohner. Dazu gehören sowohl die Sicherstellung des Allgemeinwohls wie auch die Besitzstandswahrung der Direktbetroffenen.
Hochqualitative Lösungen, breit abgestimmt und ausgewogen, realisier- und finanzierbar und transparent kommuniziert haben die grössten Chancen zum Erfolg. Hemdsärmelige, unausgegorene Schnellschüsse und undurchsichtige Visionen und Absichten sind nicht mehrheitsfähig und werden durch das Kollektiv korrigiert.
Diverse weitere zukunftsweisende Projekte in Freienwil sind pendent (Stand-by ?).
Wo liegt wohl «die Mitte» und wo sind welche Korrekturmassnahmen dringend nötig?
Der Gemeinderat ist gefordert!
(12.1.2018 / Freienwil-transparent)
Wir wollen, dass sich alle Generationen und alle Bevölkerungsgruppen in Freienwil angesprochen fühlen. Den Bedürfnissen und Anforderungen mitdenkender Einwohnerinnen und Einwohnern an Informationen soll angemessen nachgekommen werden.
Wir schauen hin, hinterfragen, informieren, schaffen Transparenz … und bleiben dran!